Elektronisches Abfallnachweisverfahren
Mit der gesetzlichen Einführung des elektronischen Abfallnachweisverfahren (eANV), das ab 1. April 2010 keine papiergebundenen Nachweise mehr zulässt, gehören hohe Papierberge in der Abfallentsorgung endgültig der Vergangenheit an. Der Nachweis gesetzlich konformer Entsorgungsprozesse basiert künftig auf dem Einsatz qualifizierter elektronischer Signaturen.
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Die Entsorgung von durchschnittlich etwa 21 Millionen Tonnen gefährlicher Abfälle erzeugte bisher einen jährlichen Papierberg von etwa 150.000 Nachweisen, drei Millionen Begleitscheinen und etwa 14 Millionen Übergabescheinen. Mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Einzug des elektronischen Abfallnachweisverfahrens (eANV) in das deutsche Abfallrecht ändert sich für die beteiligten Erzeuger, Beförderer, Entsorger und Behörden einiges. An die Stelle der Papierberge tritt ein elektronisches System, welches ab dem 01.04.2010 von allen Beteiligten verpflichtend zu nutzen ist.
Neuland dürfte für die meisten beteiligten Unternehmen das rechtsverbindliche Unterschreiben von elektronischen Dokumenten mit einer sogenannten qualifizierten elektronischen Signatur sein. An die Qualität dieser Signatur hat der Gesetzgeber besonders hohe Anforderungen gestellt. Denn diese bietet im elektronischen Nachweisverfahren die mit der herkömmlichen Unterschrift vergleichbare Rechtsverbindlichkeit.
Obligatorisch wird die qualifizierte elektronische Signatur ab dem 01. April 2010 zunächst nur für Entsorger und Behörden. Ab dem 01. Februar 2011 müssen dann auch alle Erzeuger und Beförderer die elektronische Unterschrift durchgängig einsetzen. Der Datenaustausch zwischen Wirtschaft und Behörden wird danach vollständig elektronisch auf der Basis der qualifizierten elektronischen Signatur über die Zentrale Koordinierungsstelle der Länder (ZKS Abfall) abgewickelt.
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Für die Erstellung einer qualifizierten elektronischen Unterschrift benötigt man neben einer speziellen eANV-Software eine Signaturkarte und ein zugelassenes Lesegerät mit PIN-Pad für eine sichere PIN-Eingabe.
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